Allgemeine Geschäftsbedingungen
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Werbeverträge mit NRW-live.
§ 1 Vertragsgegenstand
NRW-Live stellt dem Kunden im Internet unter der jeweils vereinbarten Domain – in den vom Kunden bestellten Kategorien – Online-Werbeplatz zur Verfügung.
Außerdem schaltet NRW-live im Bereich des Internetmarketings für die Kunden Google-AdWordsschaltungen.
§ 2 Vertragsbeginn, Vertragsdauer
Der Vertrag tritt mit der Bestellung des Werbe-Eintrags und der anschließenden Auftragsbestätigung, die per E-Mail verschickt wird, in Kraft. Die Vertragsdauer entspricht der bestellten Abrechnungsdauer.
Sie endet automatisch nach Ablauf und verlängert sich nicht automatisch!
Bei Daueraufträgen gilt, dass sie unbefristet sind. Sie können von beiden Vertragsparteien jederzeit zum Ende des Monats gekündigt werden. In diesem Fall wird monatlich Rechnung erteilt.
§ 3 Rechnungsstellung
Alle im Verkaufsgespräch genannten Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Anfallende Entgelte werden dem Kunden für den jeweils vereinbarten kompletten Abrechnungszeitraum im voraus berechnet. NRW-live ist berechtigt, bei Zahlungsverzug von mehr als zwei Wochen, den zur Verfügung gestellten Online-Werbeplatz zu sperren oder die Leistungen einzustellen.
§ 4 Nutzungsordnung
Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm per Link hinterlegten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, keine erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte bereitzustellen. Für den Fall, dass der Kunde Informationsangebote bereithält, die aufgrund geltenden Rechts nur an einen bestimmten Nutzerkreis verbreitet werden dürfen (z. B. nur an Volljährige oder nur an inländische Teilnehmer), ist er verpflichtet, selbst auf eigene Kosten alle erforderlichen Vorkehrungen für die Einhaltung der maßgeblichen Rechtspflichten zu treffen.
§ 5 Haftung, Höhere Gewalt
NRW-live legt einen äußerst hohen Wert auf die Verfügbarkeit seiner Systeme und lässt diese intern und von unabhängigen Dienstleistern rund um die Uhr kontrollieren. Da sich kurze Unterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten jedoch nie ganz vermeiden lassen, kann NRW-live keine Garantie für einen vollständig unterbrechungsfreien Serverbetrieb geben. NRW-live bemüht sich aber, eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel zu gewährleisten.
Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Fälle höherer Gewalt (z. B. Störungen im Internet), die NRW-live ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen hindern, entbinden den Betreiber der Domain bis zum Wegfall des Ereignisses von der Erfüllung dieses Vertrages.
Für AdWords-Schaltungen gilt, dass die Ausfallzeiten stillschweigend an die vereinbarten Laufzeiten angehängt werden.
§ 6 Gerichtsstand
Die Vertragspartner vereinbaren bei allen Streitigkeiten, die sich nicht einvernehmlich regeln lassen, den Gerichtsstand Hamm (Westf.). Grundsätzlich soll aber eine einvernehmliche Lösung angestrebt werden.